Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gemeinsame Vereinbarungen sind die Stütze, um gemeinsam Erfolg zu haben.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der BELZ Unternehmensberatung und ihren Kunden, über alle Beratungsleistungen bzw. Geschäftsvorgänge.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich von BELZ Unternehmensberatung zugestimmt wurde. Eine mündliche Zusage reicht grundsätzlich nicht aus.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote des Beraters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich gekennzeichnet sind.
Ein Vertrag kommt zustande durch:
- schriftliche Auftragsbestätigung (Zusendung per E-Mail ist ausreichend)
- Unterzeichnung eines Angebots (Zusendung per E-Mail ist ausreichend)
- schriftliche Zusage durch E-Mail-Versand
- mit dem Beginn der Leistungserbringung.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Der Umfang einer Leistung kann auch per E-Mail-Versand zusammengefasst werden.
3. Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten
Der Berater erbringt Dienstleistungen im Bereich Unternehmensberatung bzw. gemäß Vereinbarung. Ein wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders vereinbart.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der BELZ Unternehmensberatung berechtigt:
- Verzugszinsen in Höhe von 8% über den Basiszins zu berechnen
- jede Mahnung wird pauschal mit 25,00 EUR belastet
- weitere Leistungen bis zur Begleichung offener Forderungen auszusetzen.
5. Haftung
Der Berater haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Berater nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen.
6. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen vertraulich zu behandeln.
Diese Verpflichtung gilt auch über das Ende des Vertrags hinaus.
7. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Alle vom Berater erstellten Konzepte, Analysen und Unterlagen bleiben geistiges Eigentum des Beraters.
Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene Zwecke. Für Dritte sind die Unterlagen zu schützen und sind nur durch schriftlicher Zustimmung weiterzuleiten.
Werden die erstellten Angebote, Konzepte, Analysen und Unterlagen ohne schriftlicher Zustimmung weitergeleitet, wird eine Vertragsstrafe von 5.000,00 bis 50.000,00 EUR netto fällig.
8. Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag endet mit Erfüllung der vereinbarten Leistungen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt und muss schriftlich erfolgen. Per E-Mail-Versand reicht als einfache schriftliche Form aus.
9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der BELZ Unternehmensberatung.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Regelung tritt eine gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.